Viel Heuchelei im Spiel
Eindrücke aus dem Sudan
ARAB FORUM sprach mit Peter Scholl-Latour
Donnerstag, 1. Juli 2010
"Es herrschte völlige Normalität." "Die große Freundlichkeit und Ehrlichkeit der Menschen war eindrucksvoll." "Es geht den Menschen besser als vor dem Erdöl."
Das sind Reiseeindrücke nicht aus einem der wohlhabenden Ölstaaten der arabischen Halbinsel beispielsweise, sondern aus dem Sudan, die Prof. Peter Scholl-Latour gegenüber ARAB FORUM schildert.
Der weithin bekannte Journalist und Buchautor leitete im März in seiner Eigenschaft als Präsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft eine dreizehnköpfige Delegation in das Land, das in den Schlagzeilen mit Bürgerkriegen und Konflikten und dem seit vielen Jahren regierenden Präsidenten präsent ist, gegen den ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof erging. In die Reihe der Schurkenstaaten hatte der frühere US-Präsident George W. Bush das größte Land des afrikanischen Kontinents aufgenommen. Scholl-Latour lobt, dass die USA unter ihrem neuen Präsidenten Barack Obama zu einer realistischen Politik zurückgefunden haben.
Was hält Peter Scholl-Latour von dem Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten? Ist er politisch klug? Der weit in der Welt herumgekommene Journalist beklagt die "Heuchelei" der Weltöffentlichkeit, repräsentiert von Regierungen und zahlreichen NGO’s, die mit zweierlei Maß messen. Es dürfe bei seiner politischen Beurteilung nicht außer Acht gelassen werden, dass Präsident al-Baschir, im Unterschied zu anderen Staatslenkern, keine politischen Gegner habe liquidieren lassen oder sich am Staatsterrorismus mit Bombenanschlägen auf fliegende Jumbojets oder von US-Soldaten frequentierte Diskotheken beteiligt habe. In diesen Fällen seien keine Haftbefehle die Konsequenz gewesen. Bezeichnend sei, dass die USA ihre Unterschrift unter das IStGH-Statut zurückgezogen haben und den Internationalen Strafgerichtshof besonders vehement ablehnen.
Heuchelei beklagt Scholl-Latour auch bei der Einschätzung der Wahlen zur Nationalversammlung in vergangenen April. Das Ergebnis von 65 Prozent zugunsten der Partei des Präsidenten, dem US-amerikanische Quellen zugrunde liegen, halte er für glaubwürdig. Eine exakte Kontrolle sei schwierig. Die Unaufrichtigkeit westlicher Länder bestehe darin, mit Staaten zu kooperieren, deren ganz offensichtliche Wahlfälschungen im Öl-Interesse aber gar nicht erst diskutiert werden. Warum prangere man gerade den Sudan an?
Hat es mit dem Darfur-Krieg zu tun? Hierzu merkt Scholl-Latour an, dass in der Tat in diesem Konflikt, der seinen Ausgangspunkt in Stammesrivalitäten um Wasser und Ackerland habe, die zu beklagenden Gräueltaten von allen an diesem Konflikt Beteiligten begangen worden seien.
Die entscheidende Frage ist: wird sich der Süden des Sudan nach dem Referendum 2011 abspalten? Das könnte passieren, so der erfahrene Journalist. Aber in seinen Gesprächen mit Regierungsvertretern wurde versichert, dass die Zentralregierung eine Entscheidung des Südens, eigenständig zu werden, akzeptieren wolle.
Die sudanesischen Gesprächpartner haben auch deutlich gemacht, dass ihre Bereitschaft, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, sehr groß sei. Die politische Zurückhaltung, ja Abwendung des Westens hat auch zum wirtschaftlichen Rückzug geführt. Die entstandene Lücke hat China gefüllt. Die Chinesen, so Scholl-Latour, die im Sudan völlig separiert leben und nur unter sich bleiben, seien für das afrikanische Land zwar unentbehrlich geworden. Aber beliebt seien sie nicht.
von Rainer Schubert