Keine Schwierigkeiten mit der Demokratie

Interview mit Dr. Rainer Hermann, Arabien-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.)

Donnerstag, den 21. Juli 2011

Seit 2008 ist Dr. Rainer Hermann Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) für den Nahen Osten mit Sitz in Abu Dhabi. Der Diplom-Volkswirt und promovierte Islamwissenschaftler war 1990 von der Bundesstelle für Außenhandelsinformation (BfAI, heute Teil von Germany Trade and Invest, GTAI) nach Kuwait entsandt worden, 1991 nach Istanbul. Dort trat er 1997 in die Redaktion der F.A.Z. ein und wurde deren Korrespondent für die Türkei und angrenzende Länder. Seit dem 11. September 2001 berichtet er auch verstärkt aus den arabischen Ländern.

Am 19. Juni 1961 wurde das ehemalige britische Protektorat Kuwait unabhängig. Als einer der ersten arabischen Golfstaaten machte das Emirat mit den Investitionen aus seinen Petrodollars in Deutschland auf sich aufmerksam. Weltweite Aufmerksamt erregte der irakische Einmarsch am 2. August 1990, der mit der Befreiung am 27. Februar 1991 endete und seither das Datum des Nationalfeiertages ist. ARAB FORUM fragte Dr. Rainer Hermann, Arabien-Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.), nach den Besonderheiten des Emirats, nach dem Stand von Wirtschaft, Demokratie und Bildung, nach dem Verhältnis zu den Nachbarn und der Stabilität in der Region.

ARAB FORUM: Herr Dr. Hermann, seit 50 Jahren ist Kuwait unabhängig. Wo hat das Land seither eine gute Entwicklung genommen, wo sind noch Schwächen zu überwinden?

Hermann: Kuwait und Bahrain, die beiden urbanisierten Stadtstaaten am Golf, waren für die gesellschaftliche und politische Entwicklung der Region lange Schrittmacher. So hat die relative Liberalität Kuwaits der Gesellschaft mehr Raum als in anderen Staaten am Golf gelassen. Das Bildungssystem war jenem anderer Länder weit voraus, Kuwait entsandte in damals arme Nachbaremirate wie Abu Dhabi und Dubai Lehrer, und die 1966 gegründete Universität war die erste in einem Golfstaat. Die kuwaitischen Zeitung, allen voran al-Qabas, sind über Jahrzehnte in der ganzen arabischen Welt gelesen worden. Schon vor Jahren hörte man jedoch am Golf das Bonmot: "Kuwait ist die Vergangenheit, Dubai die Gegenwart, Abu Dhabi und Doha sind die Zukunft."  Zwei Faktoren führen in Kuwait zu einem Mangel an Vertrauen in die Zukunft: die Blockade in der Politik und die psychologische Traumatisierung durch die irakische Besetzung von 1990. In der kuwaitischen Praxis der Demokratie blockier(t)en die konservativen Stämme, die oft in einer Allianz mit der herrschenden Familie Al Sabah handeln, oft Reformen, wie sie meist von den Händlerfamilien gefordert werden. Als Folge fällt Kuwait gegenüber anderen Golfstaaten zurück. In anderen Golfstaaten werden Diskussionen über die Demokratie meist mit dem Hinweis auf die unerwünschten Folgen der Demokratie in Kuwait beendet.

ARAB FORUM: Worin unterscheidet sich Kuwait in seiner wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung von den übrigen GCC-Staaten? Was ist "typisch Kuwait"?

Hermann: "Typisch Kuwait" ist das das beinahe republikanische Staatsverständnis. Der offizielle Name lautet "Staat Kuwait", auch wenn an der Spitze ein Emir steht. Als Carl Ritter, der Begründer der deutschen Geographie, 1818 in seinem Standardwerk ‚Erdkunde‘ den Namen "Republik Kuwait" eintrug, hat er das Selbstverständnis des Staats besser getroffen als er ahnen konnte. Während das benachbarte Königreich Saudi-Arabien nach einer Familie benannt ist, die allein die Zügel der Staatsgewalt in der Hand hält, waren in Kuwait von Anfang an die Händler die wahren Herrscher. Aus ihrem Kreis bestimmten sie eine Familie, die Al Sabah, die die Hafenstadt verwalten sollte. Damit sie das tun konnte, zahlten sie an die herrschende Familie Steuern und Zölle. An der Spitze des Gemeinwesens stand die weiseste Familie, aber auch die ärmste. Ihr Oberhaupt entschied nie, ohne zuvor die anderen Familien konsultiert zu haben. Nie setzte sich der Verwalter des Gemeinwesens über den Willen der reichen Händler hinweg. Das war Teil der Abmachung und der Beginn des "Staats Kuwait". Kuwait war also nie eine Monarchie wie die anderen Golfstaaten, sondern eine Art arabische Hansestadt. Nur in Kuwait ist es am Golf möglich, dass ein Parlament ein Staatsoberhaupt absetzen und einen neuen Emir wählen kann, wie es am 24. Januar 2006 geschehen ist. Die Verwalter der Al Sabah sollten, so die Idee, lediglich umsetzen, was sie gemeinsam mit den Händlern beschlossen hatten. Abends setz(t)en sie sich zusammen, erörter(te)n die Angelegenheiten ihres Gemeinwesens, entschieden im Konsens. Was den Griechen die Polis war, ist den Kuwaitis bis heute die Diwaniyya, die abendliche und informelle Zusammenkunft. Noch heute unterhält nahezu jede große Familie im öffentlichen Teil ihres Hauses eine Diwaniyya. In ihrem großen Salon wird Politik diskutiert und gemacht.

ARAB FORUM: In zahlreichen arabischen Ländern macht sich seit dem Jahresanfang Unzufriedenheit vor allem in der jungen Bevölkerung Luft, die in einigen Ländern zu Umstürzen und Waffengewalt geführt hat. Aus Kuwait hört man hier sehr wenig. Hat das Land alles richtig gemacht?

Hermann: Immerhin hatte es in ja in Kuwait in den Jahren 2005 und 2006 die "orangene Bewegung" gegeben, bei der sich Jugendliche mit Hilfe der elektronischen Medien organisiert hatten. Begonnen hatte im Frühjahr 2005, um Druck auf das Parlament zur Einführung des Frauenwahlrechts zu machen, was auch geschah. Sie protestierten weiter, für die Reduzierung der Zahl der Wahlkreise und das Verbot des Stimmenkaufs. Auch das geschah, und in der Folge verloren die Stämme bei der Wahl von 2009 ihre Mehrheit im Parlament. Zwei Faktoren, die in Nordafrika zu den Protesten des Jahres 2011 geführt haben, waren in Kuwait nicht gegeben: es gibt keinen Mangel an Partizipation zu beklagen und keine Armut. So tun sich die traditionellen Händlerfamilien, die sich in einer egalitären Gesellschaft von Gleichen bewegen, mit der Demokratie, wie sie Kuwait gewährt, nicht schwer. In Kuwait findet die Demokratie eher in den Diwaniyyas statt als im Parlament. Diwaniyyas gibt es seit dreihundert Jahren. In ihr hatte die demokratische Tradition Kuwaits begonnen, nicht im Parlament, das erstmals 1963 zusammengetreten ist. In den Diwaniyyas und dem Parlament kann sich der politische Wille artikulieren. Bei den Stämmen hingegen besteht eine Hierarchie, die weniger mit Demokratie vereinbar ist. Dennoch sorgen Diwaniyyas und Parlament auch dafür, dass die Stämme ihre Stimme zu Gehör bringen und am politischen Entscheidungsprozess partizipieren können. Auch ein zweites Kriterium der Proteste in anderen Ländern trifft in Kuwait nicht zu. Kuwait exportierte von 1946 an Erdöl, und Kuwait verfügt über ein Zehntel der weltweit bekannten Ölvorkommen. Die Öleinnahmen flossen zwar in die Schatullen der Al Sabah, und die zuvor unabhängigen Händlerfamilien sind mit einmal von ihr abhängig geworden. Die Händler waren immer reich, nun ist es der Staat der Al Sabah. Die Al Sabah brauchte die Händler also nicht mehr. Sie vergab an diese aber Aufträge zum Ausbau der Infrastruktur, und die Händlerfamilien profitierten davon, dass Ausländer nicht ohne kuwaitischen Vertreter tätig werden konnten. Die Händlerfamilien machten Geschäfte im Umfeld der Ölgesellschaften, gründeten Bau- und Immobilienfirmen, die Fluggesellschaft "Kuwait Airways" und 1952 die "National Bank of Kuwait", die bis heute eine der großen privaten Geschäftsbanken der arabischen Welt ist. Alle partizipierten daher am neuen Ölreichtum. Allerdings klafft wirtschaftspolitisch ein Gegensatz zwischen den Händlern und den Stämmen. Die Händler setzen sich für eine Privatisierung und die Stärkung der Privatwirtschaft ein, die Stämme wollen hingegen, dass der Staat, der von den Ölerträgen lebt, die Wirtschaft kontrolliert und die üppigen Öleinnahmen verteilt, nicht aber in die Zukunft investiert.

ARAB FORUM: Die Revolten in vielen arabischen Ländern haben u. a. auch in der Arbeitslosigkeit des großen Anteils junger Menschen ihre Ursache. Wie sieht es mit der Ausbildungs- und Jobsituation in Kuwait aus, wo gegenwärtig noch 80 Prozent der Staatsbürger im öffentlichen Sektor beschäftigt sind?

Hermann: Die Beschäftigung beim Staat zu großzügigen Konditionen ist eines der Mittel, um die Petrodollars unter die eigene Bevölkerung zu bringen. Dazu hat der Staat für seine Bürger eine Jobgarantie abgegeben. Die Kuwaitis sehen die Beschäftigung beim Staat, wie die  meisten anderen Golfaraber, längst als ein Recht. Arme Staaten wie Ägypten und Tunesien können sich diesen Luxus nicht leisten. Andererseits sind diese Beschäftigungen meist nicht effizient und hemmen die Entwicklung einer Volkswirtschaft. Hier hat der Staat aber ein leichtes Mittel zur Regulierung: Bei Bedarf kann er rasch die Gehälter und Renten weiter anheben und sich damit Zufriedenheit erkaufen. Die Mittel dazu hat er, allerdings auf Kosten von Investitionen in die Zukunft.

ARAB FORUM: Etwa 70 Prozent der ca. 200.000 Studierenden der Kuwait University (lt. Information des AA) sind weiblich. Spiegelt dies repräsentativ die Rolle der Frauen im Land wieder und wie wird sich dies auf die zukünftige gesellschaftliche Entwicklung Kuwaits auswirken?

Hermann: Frauen studieren in der Regel nicht im Ausland, Männer aber schon. Das ist ein Grund für den hohen Anteil von Frauen unter den Studierenden. Andererseits haben sie sich seit Gründung des Staats einen Platz in der Öffentlichkeit erkämpft. In Kuwait haben Frauen früher studiert und früher gearbeitet als in anderen Ländern.  Die Frauen stellen mehr als ein Drittel der Erwerbsbevölkerung der kuwaitischen Staatsbürger. In Kuwait ist es für Frauen selbstverständlicher als in jedem anderen Golfstaat, in der Öffentlichkeit kein Kopftuch zu tragen. Gerade die städtischen Händlerfamilien verstecken ihre Frauen nicht zu Hause. Dann haben sie während des irakischen Überfalls auch Seite an Seite mit den Männern im Widerstand gekämpft. Der Einführung des Wahlrechts für die Frauen widersetzten sich jedoch die konservativen Stämme und die mit ihnen verbündeten Islamisten. Erst 2005 wurde es eingeführt. Seither können Frauen ins Parlament gewählt werden. Dieser Schritt korrigierte einen Missstand. Denn seit Jahrzehnten beteiligen sich die Frauen aktiv und öffentlich an den politischen Debatten des Landes. Nun sitzen sie auch m Parlament.

ARAB FORUM: Die arabischen Länder, insbesondere die GCC-Staaten, nutzen ihre beträchtlichen Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft, um ihre Wirtschaft zu diversifizieren und die Infrastruktur auszubauen. Was tut Kuwait, um seine noch bestehende Abhängigkeit vom Öl zu reduzieren? Wo bieten sich Chancen für deutsche Unternehmen?

Hermann: Wenige Ölförderländer sind so stark vom Erdöl abhängig wie Kuwait. Direkt steuert der Ölexport noch die Hälfte zum Bruttoinlandsprodukt bei. Die Diversifizierung hat kaum Fortschritte gemacht. Ein Grund ist der Stillstand, der mit dem irakischen Einmarsch 1990 verbunden ist, ein anderer die strategische Entscheidung, die Petrodollars in ausländischen Kapitalmärkten anzulegen und nicht zuhause, wie das etwa zu einem steigenden Anteil die Vereinigten Arabischen Emirate tun. Zudem blockiert das Parlament immer wieder Großprojekte. Chancen bestehen für deutsche Unternehmen vor allem bei den großen Infrastrukturprojekten wie dem Bau neuer Städte, einer Metro oder neuer petrochemischer Komplexe. In der Vergangenheit ist indessen viel geplant, aber wenig umgesetzt worden. Immerhin haben sich Regierung und Parlament mit dem Entwicklungsplan 2010 bis 2014 erstmals konkret auf eine Diversifizierung der Wirtschaft und eine Stärkung der Privatwirtschaft geeinigt.

ARAB FORUM: Sie haben den irakischen Überfall auf Kuwait im August 1990 selbst miterlebt. Wie weit hat sich das Land davon erholt, besonders auch sein Verhältnis zum irakischen Nachbarn nach dem Sturz Saddams?

Hermann: Die psychologischen Narben sind weiter nicht verheilt und führen dazu, dass selbst im Stadtzentrum Grundstücke in besten Lagen nicht bebaut sind. Das käme in den anderen Boomstädten am Golf nicht vor. Über 700 Kuwaitis sind aus den Kerkern Saddams nicht zurückgekehrt. Das Andenken an sie hält Kuwait unverändert wach. Wohl keine andere Nation hat den Einmarsch alliierter Truppen unter amerikanischer Führung im März 2003 daher so einhellig begrüßt wie Kuwait. Mit dem Sturz von Saddam Hussein haben sich die Beziehungen zwischen Kuwait und dem Irak zwar verbessert, ein Misstrauen aber ist geblieben. Das hängt mit der Erstarkung der Schiiten im neuen Irak zusammen und mit der Furcht eines Überschwappens des Bürgerkriegs, der Irak 2005 und 2006 im Würgegriff hatte. Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki hat zudem Öl ins Feuer gegossen, als er Anspruch auf eine Insel Kuwaits erhoben hat. Der Irak wiederum hat vergeblich gehofft, dass Kuwait zumindest einen Teil der Reparationszahlungen für die irakischen Zerstörungen während des Überfalls erlässt. Die Beziehungen sind zwar besser, aber noch nicht gutnachbarschaftlich.

ARAB FORUM: Abschließend eine Frage zur Stabilität der Region: wie schätzen Sie die weitere Entwicklung nicht nur in Kuwait ein, sondern auch in Saudi-Arabien, im Jemen und vor allem Bahrain? Welche Rolle nimmt das besonders reiche und liberale Katar ein?

Hermann: Der Schatten Irans hängt über der Region. Iran benimmt sich, als ob der Golf mit der Bezeichnung "Persischer Golf" ein iranisches Gewässer sei. Die Araber bezeichnen ihn ja als "Arabischen Golf". Die iranische Gefahr bringt die sechs GCC-Staaten näher. Der GCC wird damit wieder in erster Linie ein Sicherheitsverbund. Auch aus diesem Grund konnten es sich die GCC-Staaten nicht leisten, dass sein Mitglied Bahrain ausschert, dass es also von einem Königreich mit einer sunnitischen Herrscherfamilie in eine Republik umgewandelt wird, in dem die schiitische Mehrheit das Sagen hat. Die blutige Niederschlagung der Proteste erhöht den Druck im Kessel aber nur. Früher oder später wird er noch kräftiger explodieren, sollten nicht bald politische Reformen eingeleitet werden. Saudi-Arabien wiederum ist mit sich selbst beschäftigt: mit der Thronfolge bei den Al Saud, wo, sollte der Übergang auf die Generation der Enkel des Staatsgründers nicht bald erfolgen, ein neuer König alle paar Jahre ansteht – mit den Unsicherheiten, die ein Thronfolge mit sich bringt; auch mit der Suche nach einem neuen Gleichgewicht hat zwischen den Religionsgelehrten und den Bürgern, die nach mehr Freiheit streben. Saudi-Arabien wird seinen Führungsanspruch also kaum durchsetzen können. In diese Lücke springen vor allem Katar und die VAE. Katar ist mit seinem militärischen  Engagement beim Einsatz der Nato in Libyen ein verlässlicher Partner des Westens geworden und hat sich damit bei Sicherheitsfragen zum wichtigsten Partner am Golf gemacht. Die Bedeutung dieser Entwicklung ist kaum zu unterschätzen. Die wirtschaftliche Entwicklung wird weiter von der Achse Dubai - Abu Dhabi – Doha vorangetrieben, weil dort Petrodollars und eine relative Freiheit mehr Chancen bieten als sonst wo in der arabischen Welt, selbst wenn langfristig Saudi-Arabien der große Preis für jedes Unternehmen im Ausland bleibt. Der Jemen wiederum ist eine Gefahr für die Stabilität am Golf. Bei einer weiteren Verarmung drohen Millionen von Jemeniten die Golfstaaten zu überschwemmen, wo sie erst 4 Prozent der Expats stellen. Bei einem Vakuum im Jemen könnte dort al-Qaida auch ein neues Rückzugsgebiet festigen. Selbst mit den laufenden Umwälzungen im alten Arabien werden deren Staaten die Gravitationsverschiebung in Wirtschaft und Politik an den Golf und in das neue Arabien nicht mehr rückgängig machen können.
  
Das Gespräch führte Rainer Schubert