Wohlstand für Alle
Kuwait blickt auf 50 manchmal leidvolle, vor allem aber
erfolgreiche Jahre zurück
Donnerstag, 21. Juli 2011
Es war ein Dreifachjubiläum, dass Kuwait am 26. Februar dieses Jahres feiern konnte, nämlich den 50. Jahrestag der Unabhängigkeit, den 20. Jahrestag der Befreiung von der irakischen Invasion und den 5. Jahrestag der Regierungsübernahme S. H., Scheich Sabah Al Ahmed al Jaber al Sabah.
Am 25. Februar 1950 übernahm Scheich Abdullah Al Salem Al Sabah die Regentschaft in Kuwait, das am 19. Juni desselben Jahres von Großbritannien unabhängig wurde und dessen Protektorat es bis dahin war. Am 27. Februar 1991 wurde Kuwait durch die US-geführte Koalition von der irakischen Invasion befreit, die am 2. August des Vorjahres begonnen hatte. Beide Februar-Anlässe hat man zu einem Nationalfeiertag, dem 25. Februar, zusammengefasst.
Höhepunkt der diesjährigen Feierlichkeiten war eine Militärparade, an der nicht nur die Spitzen des Staates, wie der Kronprinz, S. H. Nawaf Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah, der Parlamentspräsident Jassem Mohammed Al-Kharafi und der Premierminister, S.H. Scheich Nasser Al-Mohammad Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah, teilnahmen, sondern auch etliche ausländische Majestäten, Könige, Hoheiten und Exzellenzen, darunter der spanische König Juan Carlos I., Sultan Qaboos von Oman, sowie die Präsidenten der Türkei und Syriens, Abdullah Gül und Baschir al-Assad.
Auch Bundespräsident Christian Wulff machte zum Staatsjubiläum seine Aufwartung, verzichtete aber mit Rücksicht auf die Rebellionen in Tunesien und Ägypten kurzfristig auf seine Teilnahme an der Militärparade. Höhepunkt seines sechsstündigen Aufenthaltes war ein 40-minütiges Gespräch mit dem Emir. Mit Blick auf die Forderungen der Jugend lobte der Bundespräsident seinen Gastgeber, dass Kuwait mit seiner Verfassung von 1961 und seinem Parlament einen wichtigen Schritt in Richtung auf mehr Partizipation vollzogen habe und meinte, dass weitere Schritte folgen sollten.
Die Verankerung der Demokratie betonte der Emir, S. H. Scheich Sabah Al-Ahmad Al Jaber Al-Sabah, in einer Ansprache an seine Landsleute. Demokratie sei die Sprache der Verfassung. Sie garantiere Berechenbarkeit und Vernunft, die Demokratie sei in Kuwait fest verwurzelt und unumkehrbar.
Kuwaits Geschichte ist mit der Al-Sabah-Dynastie eng verknüpft. 1716 wanderten sie aus dem Inneren der Arabischen Halbinsel in das heutige Staatsgebiet ein und begründeten 1756 das Scheichtum Kuwait. Im selben Jahrhundert wurde das Gebiet Teil des Osmanischen Reiches, in einer zunächst unbeachteten Ecke. Das änderte sich jedoch, als Briten und Türken die günstige strategische Lage am Arabischen Golf als Vorteil zu schätzen lernten. Scheich Mubarak al-Sabah zog den britischen Schutz vor, 1899 wurde das Scheichtum britisches Protektorat.
Die ersten Ölfunde bedeuteten eine weitere Zäsur in der Geschichte Kuwaits. Nach Ende des zweiten Weltkriegs entwickelte sich das Land zu einem der führenden Ölförderer am Arabischen Golf. Es war eines der ersten Länder, bei dem wir wahrnahmen, dass Ölscheichtum Ölreichtum bedeutet, denn Kuwait, Mitgründer der OPEC 1960, investierte seine Einnahmen schon frühzeitig in die Modernisierung seines Landes und in den Ausbau sozialer Einrichtungen.
Zur jüngeren Geschichte Kuwaits, seit 1981 Gründungsmitglied des Golfkooperationsrates (GCC), gehört der irakische Einmarsch am 2. August 1990, der zum Zweiten Golfkrieg führte. Sein Ende am 27. Februar 1991 ist, wie bereits erwähnt, als Befreiungstag Bestandteileil des kuwaitischen Nationalfeiertages. Der irakische Nachbar hatte bereits 1961 die Unabhängigkeits Kuwaits nicht anerkannt, sondern drohte mit dem Einmarsch in das als Teil Iraks betrachtete Staatsgebiet. Die Anerkennung (und der UNO-Beitritt) folgte erst 1963 nach dem Sturz des irakischen Ministerpräsidenten Abd Al Kasim Qasim. In der Zeit danach kam es immer wieder (1966, 1969,1973, 1976) zu Grenzkonflikten und Besetzungen, die 1977 mit einem Grenzabkommen beendet wurden. Der Konflikt 1990 entzündete sich am Streit um ein Ölfeld im Grenzgebiet.
In Deutschland bemerkte man die wirtschaftliche Stärke des Emirats spätestens 1974, als die Kuwait Investment Authority (KIA) Anteile an der damaligen Daimler-Benz AG übernahm. Der ausländische Aktienerwerb an einer Ikone der deutschen Wirtschaft glich einer Sensation. Mit jetzt 6,9 Prozent ist die KIA zweitgrößter Anteilseigner an der nunmehrigen Daimler AG, nach Aabar Investments aus Abu Dhabi mit neun Prozent. Das Daimler-Engagement ist nicht die einzige Investition der diskret arbeitenden Kuwait Investment Authority.
Die kuwaitische Investitionsoffensive geht weiter, vor allem zur Verbesserung der eigenen Infrastruktur. 2010 verabschiedete das Parlament einen Entwicklungsplan mit einem Volumen von über 100 Mrd. US-Dollar. Verkehrsinfrastruktur, Wohnungsbau, petrochemische und IT-Industrie, das Gesundheits- und Bildungswesen sowie der Energiesektor sollen davon profitieren. Aber auch in die humanitäre Entwicklung anderer Länder fließen die Öleinnahmen. 1,31 Prozent seines BIP transferiert das Emirat in 102 Länder vor allem Afrikas und Asiens, das ist fast das Doppelte der UNO-Vorgabe von 0,7 Prozent des BIP.
Für Deutschland ist Kuwait ein wichtiger Partner, vor allem wirtschaftlich. Nach den USA und China belegte Deutschland 2010 Platz drei als Importeur. 1,2, Mrd. Euro machten die deutschen Exporte nach Kuwait aus, das sind fast 24 Prozent mehr als 2009. Innerhalb der GCC-Staaten nimmt das Emirat den vierten Rang als Ausfuhrland ein, nach den Vereinigten Arabischen Emiraten, Saudi-Arabien und Katar. Es gibt seit dem 4. 12. 1987 ein Doppelbesteuerungsabkommen und seit dem 15.11. 1997 einen Investitionsförderungs- und -schutzvertrag.
Begegnungen auf hoher Ebene innerhalb kurzer Zeit verdeutlichen die engen, freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Kuwait. 2007 stattete Bundeskanzlerin Merkel dem Emirat eine Staatsvisite ab, im April 2010 besuchte Scheich Sabah Al-Ahmed al-Jaber al-Sabah Berlin und Stuttgart. Und im vergangenen Februar gratulierte Bundespräsident zum Staatsjubiläum.
Rainer Schubert